Das Thema Winterreifen (Reifen mit M+S Kennung) ist nicht neu in Luxemburg, bereits letztes Jahr im April diskutierte der damalige Minister Lucien Lux über eine mögliche Pflicht. Sein Nachfolger Claude Wiseler wollte dieses Jahr keine Verantwortung übernehmen und drückte sich in die Ausrede, man würde auf einen EU Beschluss warten. Auf einmal war, laut der Argumentation der Regierung, Luxemburg als Transitland zu klein um selbst eine solche Reglung ins Leben zu rufen. Dies war wohl die einfachste Ausrede welche gefunden werden konnte.
Wir jungen Demokraten fragen uns, warum man nicht einfach das deutsche Verkehrsgesetz zu dem Thema, als Vorlage nehmen könnte.
Die „Wetterverhältnislösung“ wie sie in unserem Nachbarland, seit dem
4. Dezember 2010 in Kraft getreten ist, wäre eine sehr gute und recht einfache Lösung um die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu erhöhen. Sollte die EU später, sich auf eine gemeinsame Lösung einigen können, gebe es noch immer die Möglichkeit das nationale Gesetz anzupassen.
Die jungen Demokraten fordern den Minister Wiseler auf, der selbst zugab der Meinung zu sein, dass eine Reglung sinnvoll wäre (*), den Mut zu zeigen, auch ohne eine EU Reglung für mehr Sicherheit bei schwierigen Schnee oder Matschverhältnissen zu sorgen.
*Quelle. Tageblatt 01/12/2010
| Wetterverhältnislösung:Ab wann sind Winterreifen Pflicht? Bei “Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte”. Einen festgelegten Zeitraum für eine Winterreifenpflicht oder einen Stichtag sieht das Bundesverkehrsministerium nicht vor. |
Info:Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hat die DP das Thema „Winterreifen“ aufgegriffen. |