Hat diese Regierung noch Zukunftsvisionen?

Hat diese Regierung noch Zukunftsvisionen? Dass diese Regierung ziellos ist,  spiegelt sich unter anderem in einem Maßnahmenpaket wieder,  welches vor allem die Jugend straft und somit nicht im Interesse der Zukunft Luxemburgs  sein kann. Oder wie erklärt man sonst, dass die Begrenzung des Kindergeldes bis zum 21. Lebensjahr, dem Bürger mittlerweile mindestens dreimal  unterschiedlich erklärt wurde? Wie erklärt man sonst, dass der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit als Priorität der Regierung genannt wird, konkrete Lösungen jedoch nicht vorgestellt werden?
Für die JDL  ist es nicht hinnehmbar, dass dieses Paket viele Jugendliche zwingen wird ins benachbarte Ausland zu ziehen,  da sie sich keine Wohnung in Luxemburg leisten können.  Bereitsjetzt ist Wohnraum in Luxemburg unbezahlbar, wodurch den Jugendlichen nur die Lösungen HotelMama oderAuswandern bleiben. Die Steuererhöhungen und Maßnahmen beim Wohnungsbau sowie die Umänderungen beim sogenannten „Bëllegen Akt“ werden diese Situation   zusätzlich verschlimmern. Welches andere europäische Land  betreibt eine derartige „Vertreibungs-Politik“ zu Lasten zukünftiger Generationen
Was würde die JDL (denn) anders machen?
Die JDL hätte  allen voran bei den laufenden Kosten des Staates  den Rotstift angesetzt. .Einsparungspotential sehen wir beispielsweise bei den Energiekosten, dem Papierverbrauch oder den Reisekosten. Auch wenn solche Einsparungen sicherlich nicht ausreichen um ein derartiges Staatsdefizit auszugleichen, zählt jedoch  jeder eingesparte Euro. . Die JDL setzt sich bekanntlich seit Jahren für die Trennung von Kirche und Staat ein. Auch wenn der Regierung  den Mut zu dieser längst überfälligen Entscheidung fehlt, müssten zumindest deren  Mittel  angemessen gekürzt werden.
Die JDL  ist der Auffassung, dass ein zukunftsorientiertes Gesamtkonzept in der aktuellen Situation unumgänglich ist. Wenn diese Regierung dazu nicht fähig ist, sich stattdessen nur  mit kurzfristigen Flickmaßnahmen  begnügen will, sollte sie im Interesse des Landes, ihre Konsequenzen ziehen…

Das Nationalkomitee

Véronique Bruck im Interview mit Laurent Zeimet

Am 7. Juni wird Véronique Bruck zum ersten Mal ihre Stimme bei einer Wahl abgeben und kann gleich bei ihrem Namen zwei Kreuze machen. Mit 20 Jahren kämpft die jüngste Kandidatin der Demokratischen Partei um ein Mandat im Europaparlament. Neun Jungliberale treten für die DP an. „Wir sind keine Revoluzzer, aber das schlechte Gewissen der Partei“, meint Véronique Bruck.Ihre Mutter Romi Roth war Abgeordnete der CSV, deren Cousin Gilles Roth ist heute Député-maire von Mamer, der Großvater Lex Roth einst Kandidat der Christlich-Sozialen, dennoch zog es Véronique Bruck nicht in die Juncker-Partei. Im Juni 2004, als die Liberalen ihre herbe Niederlage einstecken mussten, wurde sie Mitglied der DP.

Einige aus dem familiären Umfeld reagierten auf ihre Entscheidung wohl mit Befremden, aber niemand unternahm einen ernsthaften Versuch, sie umzustimmen. „In meiner Familie wird viel über Politik diskutiert, wir haben aber nicht unbedingt immer die gleiche Meinung.“ Vor fünf Jahren las Véronique Bruck die Wahlprogramme der Parteien durch und stellte fest, „dass die Richtung der DP mir am Besten gefiel, weil die Liberalen den Menschen die Wahl lassen, wie sie ihr Leben gestalten wollen.“ Fünf Jahre später kandidiert die junge Frau auf der Europaliste der Liberalen. „Eigentlich wollte ich mich auf meine Studien konzentrieren, aber dann hat man mir nahegelegt doch anzutreten.“

Die Europa-Spitzenkandidatur von Charles Goerens hat sie vollends überzeugt, ihren Beitrag zu leisten, damit die DP „soviel Stimmen wie möglich gewinnen kann“. Die junge Europakandidatin will in den verbleibenden Wochen Überzeugungsarbeit leisten. „Die Jugend hat den Verfassungsvertrag mehrheitlich abgelehnt. Das Argument Frieden reicht alleine nicht mehr aus.“

Acht weitere Kandidaten

Neben Véronique Bruck kandidieren auf den Landeslisten acht weitere Kandidaten, die jünger als 33 Jahre sind. Die Kampagne der Jungliberalen steht unter dem Motto „Act blue“. Ein eigenes Wahlprogramm wollen sie nicht vorlegen. „Wir haben unsere Ideen bei der Ausarbeitung des Wahlprogramms der DP eingebracht“, erklärt Véronique Bruck. Die DP-Jugend hat sich vor allem für eine Betonung der individuellen Freiheiten eingesetzt.

Als „Klassiker“ bezeichnet Bruck gesellschaftspolitische Forderungen wie das Wahlrecht für Ausländer bei den Landeswahlen, das Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare und eine Liberalisierung des Schwangerschaftsabbruchs. Allzu viel Überzeugungsarbeit habe der Nachwuchs nicht leisten müssen, räumt Véronique Bruck ein. Die DP sei im Gegensatz zu den Jungliberalen zwar manchmal zurückhaltender in diesen Fragen, seit der Niederlage 2004 fahre die Partei einen betont „sozialliberalen Kurs“ und trete wieder für Gesellschaftsreformen ein. „Das wurde in den Jahren der Regierungsbeteiligung vielleicht etwas vernachlässigt.“ Die Jungliberalen verstehen sich „nicht als Revoluzzer sondern als das schlechte Gewissen der Partei.“

Den Vorwurf, die DP-Jugend sei vor allem eine „Jeunesse dorée“, will Bruck nicht gelten lassen. „Das war vielleicht einmal so, aber das Image eines Jugendclubs haben wir abgestreift. Die JDL hat eine klare politische Richtung eingeschlagen. Wir sind keine Snobs und nicht besser oder schlechter gestellt als die Jungsozialisten.“ Zwischen den sozialen Milieus der Jugendparteien kann Véronique Bruck keine wesentlichen Unterschiede mehr erkennen. Mit Anne Kremer und Benoît Joachim treten gleich zwei junge Leistungssportler für die DP an, die bisher nicht durch ihr politisches Engagement aufgefallen sind. „Aber das sind für uns doch keine Außerirdischen“, wehrt Véronique Bruck ab. Beide gehörten seit längerem zum Freundeskreis und sind in die Kampagne der JDL eingebunden.

Véronique Bruck wünscht sich für ihre Partei am 7. Juni ein gutes Ergebnis aber eine Regierungsbeteiligung hält sie nicht unter allen Umständen für erstrebenswert. Als Juniorpartner der CSV seien viele Gesellschaftsreformen nicht möglich, befürchtet die junge Politikerin. „Ich hätte dann lieber eine Ampelkoalition.“ Die Inhalte sollen wichtiger sein als die Beteiligung an der Macht.

Quell: Wort

Refresh Democracy! Quête d’identité

Les organisations signataires de « refresh democracy ! », plateforme visant une meilleure intégration politique des citoyens étrangers, déplorent le sens que prend la campagne électorale du ADR.
En effet, l’on aura remarqué que le slogan «Mir wëllen erhalen, wat mer hun» n’est qu’une pitoyable caricature de la devise nationale « mir wëlle bleiwe, wat mer sin.» Le leitmotiv de la quête d’indépendance du Luxembourg a été dangereusement et sans gêne malmené aux fins d’un discours abusif sur une perte de l’identité nationale absolument chimérique. Par ailleurs, il s’agit là d’une conception purement matérielle de privilèges nationaux, se souciant plus de l’avoir que de l’être. Cependant, il convient de noter que c’est aussi grâce au concours économique des citoyens étrangers que le Luxembourg a su défendre son indépendance. Quant à l’identité, on osera dire qu’elle n’est pas du tout menacée par l’afflux de citoyens étrangers, mais que ceux-ci poussent au contraire les luxembourgeois à une prise en considération de leur culture et histoire. Ce phénomène a notamment pu être observé depuis le développement de cours de luxembourgeois, dont l’enseignement a déclenché une réflexion nettement plus large sur l’identité culturelle du Luxembourg.
« Refresh democracy ! » reproche encore aux jeunes du ADR leur acquiescement tacite à la politique des aînés, alors qu’ils auraient au contraire dû s’en distancer. Pire, cette politique populiste est encouragée par la présence d’un certain nombre de jeunes sur les listes électorales du parti-mère. Dès les débuts de la plateforme, les jeunes du ADR se sont abstenus de rejoindre « refresh democracy ! », ce qui en dit long sur leur positionnement.
Plus généralement, la démagogie inacceptable dont fait preuve le ADR n’est en rien un honnête souci de l’identité nationale, qui se définit plus par la valorisation d’une histoire et d’une culture commune, mais bien plutôt un essai de se distinguer des autres partis politiques en consolidant une identité propre – frôlant le nationalisme.
« Refresh democracy ! » se félicite de ce que l’attitude du ADR fasse exception sur l’échiquier politique luxembourgeois. Le refus pur et simple d’une intégration complète des citoyens étrangers, notamment par le biais de la participation politique, est en effet injustifiable au regard du contexte luxembourgeois. « Refresh democracy ! » est d’avis qu’il faudrait au contraire permettre à tous les citoyens de participer aux prises de décisions, notamment en accordant aux non-nationaux la possibilité d’accéder aux plus hauts mandats communaux et le droit de vote aux élections législatives.
Nonobstant le comportement du ADR, les organisations signataires continueront à s’engager, tant au sein de leur parti respectif qu’en mobilisant la société civile, en faveur de l’extension de la participation politique des citoyens étrangers et plus largement d’un meilleur vivre-ensemble des communautés vivant au Luxembourg.
Jeunesse Démocrate et Libérale (JDL)
Jeunesses Socialistes Luxembourgeoises (JSL)
Chrëschtlech Sozial Jugend (CSJ)
Déi Jonk Gréng
Déi Jonk Lénk
Jeunesse Communiste Luxembourgeoise (JCL)
En collaboration avec l’ASTI

Überhebliche CSV-Jugend

Liberalen sind seit geraumer Zeit dabei völlig neue Wege zu gehen um die Menschen im 21.Jahrhundert von ihrer Politik zu überzeugen. Neue Wege einschlagen bedeutet für die Demokratische Partei den Menschen ehrlich und schonungslos die Wahrheit sagen. Die Menschen sind dankbar für Politiker die sagen, was sie tun wollen, und tun, was sie sagen. Die DP hat wie kaum eine andere Partei zuvor deutlich Position zu Themen bezogen und sehr konkrete Vorschläge im Wahlprogramm. Dies missfällt möglicherweise den CSV Parteistrategen, nicht jedoch den Menschen im Land! Moderne Wege in der Kommunikation mit den Mitgliedern und auch den Nichtmitgliedern zu gehen, zeugt von Mut und Weitsicht, besonders aber vom Willen Politik für die Menschen wieder greifbarer und konkreter zu machen.

Die CSV hingegen ist eine Partei des Stillstands, sie hängt an der Macht und versucht diese mit allen Mitteln und Verbündeten zu verteidigen. Jede neue Idee wird gleich als Irrweg bezeichnet. Es ist überaus Schade, dass eine Jugendpartei wie die CSJ sich einbinden lässt, in dieses für die Zukunft der Gesellschaft, fatale Denken. Statt zu versuchen Veränderungen innerhalb der CSV zu erreichen, fortschrittlich denkende CSV Mitglieder zu unterstützen um den Stillstand des riesigen Machterhaltungsapparates CSV zu brechen, sowie das andere Jugendparteien in Luxemburg recht erfolgreich tun, lassen sich die CSJler lediglich in die Rolle des geduldigen Zuschauers und Befürworters der CSV Politik drängen.

Statt im Interesse der Menschen – besonders der vielen jungen Leute, die erwarten, dass eine Jugendpartei ihre Interessen vertritt – zu handeln und Vorschläge zur Zukunftsfähigkeit des Landes vorzustellen, schmollen die CSJler in ihrer Ecke und meckern über erfolgreiche Auftritte einer anderen Partei. Warum nur ? Frustration über die Trägheit der eigenen Partei? Oder sehen die Jungs und Mädels der CSV-Jugend ihre eigenen Politikkarrieren gefährdet?

Nach „Jonker wiele Juncker“ 2004, wurde die Jugendpolitik innerhalb der CSV wieder eingemottet. 5 Monate vor den nächsten Wahlen scheint ein Parteistratege jetzt den Wert der jungen Wähler wieder zu erkennen. Schade nur, dass die CSJ dieses Spiel mitmacht…und die Zeit zwischen den Wahlgängen nicht für konstruktive Politikgestaltung im Sinne der jungen Generationen genutzt hat.

Einige abschließende Worte:
• Schade, dass die CSJ sich nicht die Mühe macht unter www.dp.lu die vielen konkreten Ideen der DP zu lesen.
• Schade, dass die jungen Leute in der CSJ schon so abgestumpft sind für moderne Ideen…
• Schade, dass eine Jugendpartei sich am klassischen Outfit eines Spitzenkandidaten stört (sehr tolerant, liebe CSJ Kollegen: dabei fällt uns ein…Jean-Claude Juncker trägt ähnliche Anzüge)

Der Nationalvorstand der JDL

ADR: arrogant domm a reaktionnär

La Jeunesse Démocrate et Libérale est révoltée par le nouveau slogan primitivement nationaliste du ADR, « mir wëllen erhaalen, wat mer hun » – une insulte à la fois aux citoyens étrangers et à l’intelligence de tout Luxembourgeois un tant soit peu cultivé.

Les jeunes libéraux constatent également la remarquable (quoique peu étonnante au vu de ses membres) méconnaissance du ADR de l’histoire luxembourgeoise. En effet, si le Luxembourg est encore – gare à la crise économique – un pays jouissant d’une qualité de vie élevée, c’est justement grâce au concours de nombreux étrangers qui se sont pleinement investis et ont ainsi largement contribué à la richesse économique dont nous profitons aujourd’hui. Il va sans dire que les vagues d’immigration successives ont été une réelle bénédiction pour un Etat dont l’économie était à tel point ravagée que nombre de ses nationaux ont dû émigrer.

Par ailleurs, le contexte multiculturel présente des avantages non encore tous exploités, mais à partir duquel pourrait se développer un vrai « melting pot » culturel permettant l’épanouissement de tous les citoyens, luxembourgeois autant qu’étrangers.

Dans ce contexte, il est totalement injustifiable de vouloir enfermer les citoyens étrangers dans une situation de semi-participation intenable et ne pouvant que se traduire, à long terme, par des frictions sociales considérables et le repli des différentes communautés sur elles-mêmes.

Les jeunes libéraux réaffirment leur enthousiasme pour une société véritablement pluraliste et multiculturelle qui permette la participation de tous les citoyens à tous les niveaux, y compris politique, ce qui implique l’ouverture du droit de vote aux élections législatives ainsi que, bien évidemment, la double nationalité et l’accès à la fonction publique – soumis à des conditions satisfaisables, et non pas à des écueils insurmontables. Un pays d’accueil ne saurait verrouiller ses portes.

Il ne reste qu’à faire confiance au bon sens des électeurs qui observent cette campagne et de faire appel aux autres partis, surtout aux chrétiens-sociaux qui malheureusement en ont la tendance, à ne pas se laisser tenter par de tels calculs abjectement xénophobes.

Le bureau exécutif de la JDL.

Non au diktat monarchique!

Les jeunes libéraux sont choqués par la manière dont le Grand-Duc tente ainsi d’imposer son opinion personnelle contre le consensus démocratique qui s’est forgé et la volonté générale que représente la Chambre des Députés, qui, contrairement à SAR le Grand-Duc, a été démocratiquement élue et détient donc une légitimité nettement plus grande que le chef d’Etat, dont le pouvoir est le fruit d’une tradition historique, qui, soit dit en passant, est loin d’être approuvée par tous les citoyens.

La JDL considère que l’article 34 de la Constitution n’est pas à interpréter comme une option qu’aurait SAR (il n’a d’ailleurs jamais été considéré comme telle), mais bien plutôt d’une obligation. Si SAR n’envisage donc pas d’agir conformément à ses devoirs constitutionnels, les jeunes libéraux sont d’avis qu’il devrait se mettre hors fonction, du moins pour la durée de cette affaire.

Evidemment, l’attitude du Grand-Duc devrait mener à une réflexion générale sur la pertinence d’une persistance du régime monarchique, qui est visiblement en conflit avec les institutions démocratiques.

Les jeunes libéraux tiennent à rappeler au Grand-Duc, avec tout le respect qu’on lui doit, qu’on ne l’a pas interrogé sur son avis à propos de la question de l’euthanasie. Si pourtant SAR insiste à le mettre en débat, les jeunes libéraux ne peuvent s’empêcher de considérer que cet avis semble faire preuve de réminiscences d’une attitude réactionnaire et impérialiste, dictant sa volonté personnelle au lieu de faire confiance à l’individu et de respecter son choix.

Il est évident que par son refus irresponsable et inacceptable, le Grand-Duc tente d’influencer négativement le second vote parlementaire. Les jeunes libéraux lancent un appel aux Députés de persévérer dans leur voie et de se montrer conséquents, ce qui devrait mener à l’acceptation de la loi Err-Huss. Il en va de la crédibilité, de l’indépendance et de l’intégrité de nos institutions démocratiques.

Le bureau exécutif.

Prévisions de l’OECD: un chômage inévitable?

La JDL s’inquiète au vu des récentes prévisions de l’OECD concernant l’évolution du chômage au Luxembourg. En effet, d’après l’étude, celui-ci monterait jusqu’à 7% en 2010.

Les jeunes libéraux estiment qu’il s’agit là d’une nouvelle preuve de l’échec d’une politique conservatrice, voire léthargique, menée par le ministre Biltgen et son prédécesseur Juncker. Tout en semant la discorde en imposant des projets mort-nés comme les dispositions concernant l’emploi du projet de loi n°5611 (l’on se souviendra du tollé occasionné), le Ministre aura radicalement échoué quand il s’agissait de poser les jalons pour un encadrement flexible et innovateur du marché du travail.

Or, une telle modernisation est absolument indispensable pour assurer la compétitivité de l’économie luxembourgeoise et réduire à un minimum le taux de chômage.

Dans ce contexte, la JDL exige que l’on investisse enfin dans une réforme de l’Administration de l’emploi (ADEM), qui n’a toujours pas les moyens de prendre en charge efficacement chaque demandeur d’emploi. Il s’agit de permettre à l’ADEM d’offrir un accompagnement individualisé et, le cas échéant, une réorientation professionnelle par voie de formations adaptées. Sachant qu’environ vingt pour cent des chômeurs actuels sont des jeunes et qu’en général, une très grande partie des personnes sans emploi ont une formation insuffisante, cette réforme se révèle essentielle dans la lutte contre le chômage.

Les jeunes libéraux refusent d’accepter l’attitude conservatrice (mais ne se limitant pas aux seuls chrétiens-sociaux) consistant à considérer le chômage comme une fatalité. Il s’agit certes d’un problème majeur, mais que l’on peut réduire, sous condition de l’attaquer immédiatement, au lieu de se contenter de promesses électorales comme l’a fait le gouvernement actuel.

Le bureau exécutif.

JDL-Nationalprasident Claude Lamberty ist neues Ratsmitglied der DP in Hesperingen

Stabwechsel in Hesperingen

Jos Altmann demissioniert nach 25 Jahren

Die gestrige Sitzung des Hesperinger Gemeinderates stellte eine Zeitenwende dar, nach 25 Jahren im Gemeinderat und 18 Jahren im Schöffenamt demissioniert Jos. Altmann (DP) zum 31.12.2008. Darüber hatte er in einem Brief Bürgermeisterin Marie-Therèse Gantenbein (CSV) informiert, die die lange gute Zusammenarbeit in Rat und Schöffenrat und die vielfältigen Verdienste von Altmann um Hesperingen ausdrücklich würdigte. Es dürfte mit einer entsprechenden Abschiedsfeier zu rechnen sein.

Zuvor schon hatte die Bürgermeisterin Claude Lamberty als neues Ratsmitglied der DP vereidigt. In seiner Antrittsrede würdigte der Nationalpräsident der JDL die Arbeit seiner Vorgängerin Mariette Eicher die als „Howalderin“ dem Hesperinger Rat von 1995 bis 2008 angehörte. Lamberty sieht sich als Lehrer prädestiniert dafür, sich in seiner Ratsarbeit um die Bereiche Schule und Jugend zu kümmern. Er sei sich bewusst, dass die Gemeinden wenig finanziellen Spielraum habe, daher sollte man eher auf pfiffige Ideen setzen, wie etwa den „Pedibus“. Ein weiteres Betätigungsfeld werde für ihn die Förderung des Vereinswesens sein, so Lamberty, im Übrigen freue er sich auf die Zusammenarbeit mit allen Räten.